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rakspace.de


Nutzungsbedingungen des Online-Dienstes




N U T Z U N G S B E D I N G U N G E N
des
Online-Dienstes
rakspace.de

§1 Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche
Verhältnis zwischen dem Anbieter der Internetcommunity rakspace.de
Mark Anton Einzelunternehmer, Theodor-Heuss-Str. 40, 75397 Simmozheim
(nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.

1.2 Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für den Online-Dienst
gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf
der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung
des Nutzeraccounts durch den Anbieter nimmt dieser das Angebot zum
Abschluss eines Nutzungsvertrages an.

1.3 Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen
abweichende Bedingungen des Nutzers werden im Zweifel nur durch
eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Anbieter
anerkannt.

1.4 Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden
Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer
die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die
Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem
Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die
geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der
Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung,
so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird
den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge
hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen,
so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des
Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber dem den übrigen Nutzer
fristlos zu kündigen.


§2 Gegenstand des Nutzungsvertrages

2.1 Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit
zugänglichen Internetcommunity sowie eines Email-Dienstes durch den
Anbieter. Die Internetcommunity ist keinem speziellen Themenbereich
gewidmet, daher sind alle Beiträge erlaubt, die nicht gegen
die Bestimmungen dieses Nutzungsvertrages verstossen.

2.2 Die Internetcommunity stellt dem Nutzer folgende
Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung

- Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen
registrierten Nutzern und darüber hinaus jedem Internetnutzer
öffentlich zugänglich und über Suchmaschinen auffindbar ist.

- Upload von eigenem Content und Contentmanagement über den Nutzeraccount.

- Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, Verwalten der Kontaktdaten.

- Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzern.

- Eintrag von Mitteilungen in Nutzer-Foren zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.

- Eintrag von Mitteilungen und Kommentaren in Blogs zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.

- Versenden von elektronischen Nachrichten ("Emails") an Nutzer des Internet.

2.3 Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertrags-
gegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungs-
möglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit
kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters.
Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen
Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete
Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.

2.4 Die Internetcommunity steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu
mindestens 95% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare
unvorhersehbare und aussergewöhnliche Ereignisse, die zu
Nichtverfügbarkeit der Internetcommunity führen können, wie z.B.
Stromausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikations-
leitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das
Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.

2.5 Der Anbieter der Internetcommunity tätigt aus einem Fonds,
der zum Teil aus Mitgliedsbeiträgen gespeisst wird,
monatliche Spenden an gemeinnützige Organisationen in Höhe von
zwanzig Prozent (20%) der von den Nutzern eingezogenen Mitgliedsbeiträge.
Belege dieser Spenden werden auf der Website der Internetcommunity
veröffentlicht. Jeder Nutzer hat das Recht, Vorschläge
zu machen, welche Organisation unterstützt werden sollte. Der
Anbieter wird diese Vorschläge nach Prüfung der Seriosität zur
Abstimmung stellen. Diese Abstimmung findet einmal jährlich statt.


§3 Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörtern

3.1 Für die Nutzung der Internetcommunity können sich
natürliche oder juristische Personen registrieren.
Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine
vertretungsberechtigte Person vorgenommen werden. Diese vertretungs-
berechtigte Person muss Ihre Vertretungsberechtigung durch entsprechende
Dokumente (Handelsregisterauszug, Gewerbeschein) nachweisen.

Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 18 Jahre alt sind.

Der Nutzer ist verpflichtet, die IBAN seines Kontos bei der Registrierung
anzugeben. Das angegebene Konto wird mit den monatlichen Mitglieds-
beiträgen belastet. Eine Überweisung oder Barzahlung des
monatlichen Mitgliedsbeitrages wird ausgeschlossen. Der Einzug des
Mitgliedsbeitrages erfolgt monatlich durch den Betreiber vom Konto des
Nutzers. Der Nutzer hat für eine ausreichende Deckung des
Kontos zur erfolgreichen Durchführung der Lastschrift Sorge zu tragen.
Durch Nichtdurchführbarkeit des Lastschrifteinzugs entstehende
Kosten hat der Nutzer dem Betreiber zu ersetzen.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei dreimaliger Nichtdurch-
führbarkeit des Lastschrifteinzuges vom Konto des Nutzers den
Zugang bis zur Begleichung der Schulden zu sperren.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, gemäss den Vorgaben des Registrierungs-
formulars wahrheitsgemässe und vollständige Angaben zu seiner Person
zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher
aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen.
Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Nutzer den
Anbieter hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren,
damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben
werden kann. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten
zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass er für die
Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung
stellt, vollumfänglich verantwortlich ist.


§4 Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten
nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede
über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist
dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen :

- systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke
der Weitergabe an Dritte;

- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne,
beleidigende, verleumderische, zu Hass oder Gewalt aufrufende oder
aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten;

- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise
Versenden von unverlangter Werbung;

- umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Internetcommunity zur
Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht
dem Zweck oder Themenbereich der Internetcommunity oder ihrer
Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der
Internetcommunity für andere Nutzer beeinträchtigen können;

- Nutzung der Internetcommunity in jeglicher Form, die einen Straftatbestand
nach den Vorgaben des Strafgesetzbuches darstellen oder begünstigen;

- jegliche Massnahmen, die zu uebermässigen Systembelastungen oder
zu Systemstörungen führen;

- das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen
von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.

4.2 Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter eine
Ermahnung in Textform auszusprechen. Diese Ermahnungen gelten für
zwölf (12) Monate. Sollte ein Nutzer DREI geltende Ermahnungen erhalten
haben, berechtigt dies den Anbieter zur fristlosen Kündigung des
Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts.

4.3 Äusserungen und Kommentare in Nachrichten, Foren- oder
Blogeinträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen
Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäusserungen
sollten konstruktiv geäussert werden und dürfen keinerlei beleidigende
oder erniedrigende Äusserungen enthalten.

§5 Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte


5.1 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten
(Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. ä.) keine Rechte Dritter
verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechts-
verletzungen, Wettbewerbsverletzungen).

5.2 Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei,
die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu
vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Anbieter geltend machen.
Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der
Rechtsverteidigung.

5.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu
löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter
verstossen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend
machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschliessen ist.
Der Anbieter wird den Nutzer unverzüglich in Textform über die
Löschung/Deaktivierung der Inhalte sowie die Gründe, die zur
Löschung/Deaktivierung geführt haben, informieren.

5.4 Erhält der Anbieter von einer möglichen Rechtsverletzung durch die
Inhalte des Nutzers Kenntnis, wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich
in Textform Mitteilung machen.

§6 Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts

6.1 Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter
jederzeit ohne Angabe von Gründen bei Einhaltung einer dreimonatigen
Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform. Im Falle der
Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Foren oder
Blogs veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne
Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.

6.2 Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von
drei Monaten zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.

6.3 Der Anbieter ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den
Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein
wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann
vor, wenn der Nutzer

- nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten
verstösst (vgl. §4)

- bei der Nutzung der Internetcommunity schuldhaft und schwerwiegend
gegen gesetzliche Vorschriften verstösst.

In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount
zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer
dauerhaft zu verweigern.

6.4 Der Anbieter wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur
Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer
schuldhaft den Einzug von drei Monatsmitgliedsbeiträge durch den Anbieter
unmöglich gemacht hat und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.

§7 Schlussbestimmungen

7.1 Es gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen
Schutzrechte und des Urheberrechts.

7.2 Für die Bestimmung des Gerichtsstandes gilt Folgendes:

Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik
Deutschland so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter
kann den Nutzer - sofern dieser eine natürliche Person darstellt -
auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
Bei juristischen Personen gilt der Gerichtsstand des Anbieters,
Gemeinde Simmozheim, Baden-Württemberg, Bundesrepublik Deutschland
als vereinbart.